Falls Sie bereits im Gemeinderat sind: Wie haben Sie beim Edeka-Fleischwerk abgestimmt?
Antwort:
Bei dem Projekt "EDEKA Fleischwerk" handelt es sich um eine Angelegenheit der kommunalen Planungshoheit der Gemeinde Rheinstetten. Die Stadt Karlsruhe wurde im Rahmen der einschlägigen Verfahren als Träger öffentlicher Belange gehört. Die CDU hat die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger der auf städtischer Gemarkung angrenzenden Stadtteile sehr ernst genommen. Die formulierten Einwendungen - seien es verkehrliche Belastungen, Lärm, Geruch oder klimatologische Auswirkungen - wurden in die Verfahren eingebracht. Die CDU hat von Anfang auf ein transparentes Verfahren großen Wert gelegt. Alle Argumente wurden intensiv erörtert und durch zusätzlich von der Stadt in Auftrag gegebene Gutachten aufgearbeitet. Zudem ist die vertraglich vereinbarte Kooperation im Nachbarschaftsverband für ein sinnvolles nachbarschaftliches Verhältnis von Bedeutung gewesen.
